Im Rahmen einer Pressekonferenz zur Arbeitsklausur der Volkspartei Niederösterreich stellten Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und das Spitzenteam der VPNÖ die „Taskforce Wirtschaft. Der NÖ Genehmigungsturbo“, eine schlanke und flexible Einsatztruppe zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, vor.
„Wir können in Niederösterreich keine internationale Krise lösen. Wir können nicht alle Rahmenbedingungen beeinflussen. Aber wir können entscheiden, was wir in Niederösterreich tun. Und deshalb gilt: Wir tun, was ein Land tun kann und das für die beste Zukunft unserer Kinder. Dabei setzen wir auf drei Tugenden, die Niederösterreich stark gemacht haben: Leistung. Eigenverantwortung. Hausverstand. Das ist unsere Mission Niederösterreich“, betont Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner eingangs.
Mit der „Taskforce Wirtschaft. Der NÖ Genehmigungsturbo“ soll künftig dort gezielt unterstützt werden, wo Genehmigungsverfahren besonders schwierig oder wirtschaftlich besonders bedeutend sind – etwa bei Betriebsanlagen-Genehmigungen, Betriebsübergaben oder bei Abstimmungen mit der Arbeitsinspektion und anderen Fachstellen. „Die Taskforce bringt frühzeitig alle Beteiligten an einen Tisch. Sie klärt: Was fehlt? Wo hakt es? Wer muss was bis wann erledigen? Und daraus entsteht ein klarer Genehmigungsfahrplan. Das ist Hausverstand made in Niederösterreich. Das ist unser eigenständiger niederösterreichischer Weg“, so Mikl-Leitner.
Dabei werden weder Schutzstandards gesenkt noch Abkürzungen am Recht vorbei genommen. Vielmehr wird durch einen besseren Vollzug eine Schnellspur geschaffen. „Unser Ziel ist: Aus jeder Gewerbebehörde in Niederösterreich soll eine Beschleunigungsbehörde werden. Rechtssicher. Lösungsorientiert. Wirtschaftsfreundlich“, erklärt Mikl-Leitner. Erkenntnisse aus schwierigen Verfahren sollen ausgewertet und künftig in Checklisten, Schulungen und Behördenabläufe übernommen werden. „Die Taskforce ist temporär. Aber ihre Wirkung soll dauerhaft sein“, so die Landeshauptfrau.
Darüber hinaus fordert Landeshauptfrau Mikl-Leitner auch klare Impulse des Bundes für Wirtschaft und Arbeitsplätze. Dazu zählen das Vorziehen der Senkung der Lohnnebenkosten auf 2027, ein Ende der Übererfüllung europäischer Vorgaben und das Zurückstutzen überbordender Normen. „Wer eine Idee hat, wer etwas aufbauen will, wer investiert und Arbeitsplätze schafft, soll bei uns die besten Voraussetzungen dafür finden. Denn erfolgreiche Wirtschaftspolitik ist die allerbeste Sozialpolitik. Sie schafft und sichert Arbeitsplätze. Sie schafft Wohlstand“, hält Mikl-Leitner fest.
