Die direkt gewählten Volksvertreter von über 100 Millionen Menschen diskutierten über zeitgemäße Formen der Bürgerbeteiligung und über Weiterentwicklungen des Parlamentarismus. Der rasante technologische Wandel stelle alle Bereiche des Lebens und das staatliche Handeln laufend vor neue Herausforderungen. Das gelte auch für den Parlamentarismus, so Penz. "Es ging bei dieser grenzüberschreitenden Konferenz vor allem darum, konkrete Vorschläge der politischen Partizipation zu erarbeiten und die Meinungsbildung und Entscheidungsfindung damit künftig auf breitere Basis zu stellen."
"Kremser Erklärung" verabschiedet
In diesem Zusammenhang verabschiedeten die Konferenzteilnehmer aus Österreich, Deutschland und Südtirol die sogenannte "Kremser Erklärung". Sie ist ein gemeinsames Bekenntnis, die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere die Jugend, unter Nutzung moderner Informationstechnologien und in neuer Qualität zu informieren und zu beteiligen.
Österreich als Vorbild
Joachim Mertes aus Rheinland-Pfalz, Vorsitzender der Präsidentenkonferenz Deutschlands, unterstrich ebenfalls die Nähe der Landtage zu Problemlösungen und zu den Menschen, das gelte für Deutschland wie auch für Niederösterreich mit allen Chancen und Herausforderungen und eigenverantwortlichen Entscheidungen eines jeden einzelnen Landesparlaments. Österreich sei in der Frage der Beteiligung der Bevölkerung in wichtigen Entscheidungen weiter als Deutschland, ist Mertes überzeugt.
Voneinander lernen
Einig sind sich die Präsidenten Penz und Mertes auch, dass es kein Patentrezept gäbe, sondern für alle Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Erfahrungen, mit ihren unterschiedlichen Herangehensweisen und unterschiedlichen Gewichtungen in Sachen Bürgerbeteiligung ihren eigenen Weg finden müssten. Die Erfahrungen und Überlegungen der einzelnen Landesparlamente seien im Hinblick auf die Herausforderungen der modernen Informationsgesellschaft für alle wichtig; man könne auch voneinander lernen.
Regelmäßiges Treffen
Dieses Treffen auf oberster parlamentarischer Ebene findet seit Ende der 1970er Jahre statt und wird alle zwei Jahre abgehalten. Niederösterreich war erstmals Schauplatz dieser gemeinsamen Konferenz der Landtage aus Österreich, Deutschland und Südtirol.
