Karner: SP-Leichtfried arbeitet mit landesfeindlichen Leitner-Methoden

St. Pölten (NÖI) – „Obwohl ich den Klubobmann der SP-NÖ, Günther Leichtfried, immer als besonnenen Bürgermeister und Sachpolitiker kennen und schätzen gelernt habe, agiert auch er mittlerweile mit den landesfeindlichen Methoden des Herrn Leitner bzw. lässt sich von diesem dazu vergattern“, verweist VP-Landesgeschäftsführer LAbg. Mag. Gerhard Karner auf den dringenden Verdacht, dass der Klubobmann der SP-NÖ bewusst Lügengeschichten verbreitet und mit gefälschten E-Mails arbeitet bzw. solche weitergibt. Auslöser war eine Aussendung des SPNÖ-Landesgeschäftsführers vom 17. Februar 2011 in der laufenden Wehrpflichtsdebatte mit einem frei erfunden Zitat von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll „westlich von St. Pölten alle Kasernen schließen zu wollen.“ „Ich habe diese Anschuldigung umgehend mit aller Schärfe zurückgewiesen, weil diese Aussagen frei erfunden und erlogen sind“, so der Landesgeschäftsführer. Nachdem die Anschuldigungen bei der letzten Landtagssitzung von Klubobmann Leichtfried neuerlich wiederholt wurden, folgte eine heftige politische Auseinandersetzung, weil die SP-NÖ keinen einzigen Beweis für ihre Verleumdungen vorlegen konnte. Als einzige Grundlage dient ein komplett anonymisiertes E-Mail - ohne Namen, ohne Ort und ohne Datum. „Wenn das für Leichtfried ausreicht, den Landtag und die Öffentlichkeit mit Lügengeschichten einzudecken, sowie den Landeshauptmann zu besudeln, dann bestätigt das nur meinen dringenden Verdacht, dass der Klubobmann zu einem Handlanger des Herrn Leitner verkommen ist“, betont Karner. „Ebenso schockierend ist für mich die Aufforderung von SPÖ-Landesgeschäftsführer, die SPÖ doch dafür zu klagen, sie würde dann den Wahrheitsbeweis antreten. Soll das heißen, die SPÖ wird solange die Menschen in diesem Land anlügen, bis sie vor einem Richter steht, wo man die Wahrheit sagen muss?“, so der Landesgeschäftsführer. „Unter Leitners Führung hat sich die SPÖ Niederösterreich jedenfalls völlig von konstruktiven Sachpolitik verabschiedet und baut neben Streitsucht und abscheulichen Besudelungskampagnen, neuerdings auf das Verbreiten von Lügen und gefälschten E-Mails. Mein Appell und meine Aufforderung richtet sich daher einerseits an Klubobmann Leichtfried endlich den Absender der E-Mail bekannt zu geben. Andererseits auch an viele konstruktiven Kräfte innerhalb der SP-NÖ sich von diesen landesfeindlichen Methoden des Herrn Leitner, wo das Land, der Landeshauptmann und die Regierungsmitglieder der ÖVP angepatzt werden, klar zu distanzieren“, so Karner.